Raketenabwehr / "Raketenschutzschild"

Erklärung zum Appell

Raketenabwehr provoziert Rüstungsspirale

Die US-Regierung plant ein umfangreiches Rüstungsprogramm, das die USA und ihre Verbündeten sowie ihre im Ausland eingesetzten Truppen vor ballistischen Raketen schützen soll. Ein technisch fragwürdiges und kostspieliges Raketenabwehrsystem wird die Gefahren durch Massenvernichtungswaffen und Raketen jedoch nicht verringern, sondern die Risiken der nuklearen Abschreckung noch steigern. Wer seine eigenen Angriffspotentiale durch ein Abwehrschild ergänzen will, provoziert bei anderen Staaten Bedrohungsängste und militärische Gegenmaßnahmen. Durch den Ausbau offensiver und defensiver Raketenarsenale und die Ausweitung der Rüstungsspirale in den Weltraum gerät das System internationaler Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung in Gefahr.

Keine deutsche und europäische Beteiligung

Aus diesen Gründen soll die Bundesregierung sich nicht an den neuen Rüstungsplänen beteiligen und sich bei den Bündnispartnern für den Verzicht auf Raketenabwehr einsetzen. Die von solchen Waffensystemen ausgehende Friedensgefährdung darf nicht mit dem Verweis auf wirtschaftliche oder technologische Interessen vom Tisch gewischt werden. Atomraketen und Raketenabwehrsysteme sind Instrumente des Kalten Krieges, die zur Lösung dringender Menschheitsprobleme und für eine sinnvolle Technologieentwicklung ungeeignet sind. Eine Teilhabe Europas an der Raketenabwehrtechnologie bedeutet eine Mitverantwortung am Schaden für die internationale Sicherheit und Stabilität.

Vorrang für Abrüstung und Nichtverbreitung

Die einzige Chance, der von Massenvernichtungswaffen und Raketen ausgehenden Bedrohung zu entgehen - und hierzu gehören vor allem die immer noch mehr als 20.000 amerikanischen und russischen Atomwaffen - besteht darin, die internationale Zusammenarbeit bei der Abrüstung und Nichtverbreitung zu verstärken, der Diplomatie und nichtmilitärischer Konfliktlösung den Vorrang zu geben. Statt mit übertriebenen Feindbildern neue Rüstungsprogramme anzustoßen, soll sich die Bundesregierung für die kontrollierte Beseitigung von ballistischen Raketen und Atomwaffen einsetzen, um so der Raketenabwehr weltweit den Boden zu entziehen.

 

Darmstadt/Kassel, 24. März 2001

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Träger der Initiative "Raketen abrüsten statt abwehren" ist bislang der Trägerkreis "Atomwaffen Abschaffen!", dem folgende Mitgliedsorganisationen angehören:
* Aktionskreis für Frieden Erfurt
* Arbeitsgruppe NPT im Netzwerk Friedenskooperative
* Arbeitskreis Darmstädter Signal
* Arbeitskreis für Friedenspolitik - Atomwaffenfreies Europa
* Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Jura Gruppen (BAKJ)
* Bundesausschuss Friedensratschlag
* Bundesverband christliche Demokraten gegen Atomkraft (CDAK),
* CDU/CSU-Mitglieder für die Überwindung der Kernenergie
* Darmstädter Friedensforum
* Deutsche Friedensgesellschaft vereinigte Kriegsdienstgegnerlnnen (DFG-VK)
* Deutscher Friedensrat
* Deutsche Sektion der Internationalen Arzte für die Verhütung des Atomkrieges - Arzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNVV)
* Deutsche Sektion des International Network of Engineers and Scientists Against Proliferation (INESAP)
* Dresdner Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik (DDS)
* Ev. Studentlnnengemeinde in Deutschland (ESG)
* Frauen für den Frieden
* Friedensinitiative Berlin-Wilmersdorf
* Friedensinitiative Neustadt/Weinstraße
* Friedensinitiative Ramsloh
* Friedensweg Leipzig e.V.
* Gewaltfreie Aktion Atomwaffen abschaffen (GAAA)
* Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V.
* Helsinki Citizens Assembly (HCA)/deutsche Sektion
* Hiroshima-Arbeitsgemeinschaft
* IG Metall Jugend
* Initiative für den Frieden (IFIAS)
* lnteressensgemeinschaft EntRüstung
* Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF)
* Internationaler Versöhnungsbund/deutscher Zweig
* Juristinnen und Juristen gegen Atomwaffen (IALANA)
* Komitee für Grundrechte und Demokratie
* Künstler in Aktion (KIA)
* Naturwissenschaftler Initiative "Verantwortung für Friedens- und Zukunftsfähigkeit"
* Nuclear Free Future Award
* Ohne Rüstung Leben (ORL)
* Pax Christi/Deutsche Sektion
* Sächsische Friedensinitiative Dresden
* Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW)

 

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