Themenkomplex NPD

Sind sie zu stark ... bist Du zu schwach?

Zunächst einmal: Die NPD ist eine politische Partei in der Bundesrepublik Deutschland, die 1964 gegründet wurde. Vom Bundesamt für Verfassungsschutz wird die Partei als rechtsextrem eingestuft und beobachtet. Sich selbst bezeichnet die NPD als nationalistisch und demokratisch. Ende der 60er Jahre des letzten Jahrhunderts übersprang die NPD die Fünf-Prozent-Hürde und konnte in sieben Landesparlamente einziehen. Danach fiel sie in die Bedeutungslosigkeit. Erst mit der Wiedervereinigung 1990 erstarkte die Partei wieder. Besonders in wirtschaftlich ärmeren Gegenden der Bundesrepublik hat die Partei eine zunehmende Anhängerschaft. In zwei Landtagen (Sachsen 2004 und Mecklenburg-Vorpommern 2006) ist die NPD wieder vertreten.

Das von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat angestrengte Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht scheiterte im Jahr 2003 aufgrund verfahrensrechtlicher Fehler. Das Verfahrenshindernis lag nach Sichtweise der Sperrminorität der Verfassungsrichter in der Durchdringung der NPD durch V-Leute des Verfassungsschutzes. Dadurch, dass wesentliche die Partei belastende Zitate von Verfassungsschutzmitarbeitern stammten, die vor allem den nordrhein-westfälischen Landesverband der NPD in der Führung nahezu beherrscht hätten, wurde dieses Verfahren schließlich eingestellt. Die Verfahrenseinstellung aus den genannten formellen Gründen schloss ein späteres Verbotsverfahren allerdings nicht aus und bescheinigte der Partei auch keine Verfassungstreue.

NPD und die Kameradschaften

Man kann durchaus sagen, dass die Freien Kameradschaften und die NPD eine Art Hass-Liebe verbindet. Für viele Kameradschaften ist die NPD zu "bürgerlich", fast schon eine etablierte Partei voller Funktionäre. Die NPD jedoch braucht die Kameradschaften als Wähler, als Multiplikatoren, als Zugang zur Jugend. Kader der Freien Kameradschaften werden immer wieder in regional wichtige Parteiämter gewählt, so zuletzt Thorsten Heise in den Bundesvorstand der Partei. Die NPD versucht die Freien Kameradschaften in ihre politische Arbeit zu integrieren.

Politische Ziele und Inhalte der NPD

Ziel der NPD ist die Schaffung eines von als negativ erachteten Einflüssen aus dem Ausland stark abgegrenzten Deutschlands. Dementsprechend will die NPD die Ausweisung der nichtdeutschen Bevölkerung aus der Bundesrepublik, die Wiedereinführung der Deutschen Mark und den Austritt Deutschlands aus internationalen Bündnissen wie NATO und EU. Die NPD plädiert für einen autoritären Staat, der den „Willen der Volksgemeinschaft“ durchsetzen soll. Das Programm der NPD greift verschiedene nationalistische und antikapitalistische Aspekte auf und erinnert vom Sprachgebrauch her an die Zeit des Nationalsozialismus. So wird zum Beispiel die „deutsche Familie“, in der die Frau vor allem Hausfrau und Mutter sein soll, als das beste Lebensmodell dargestellt. Hausfrau soll im Gegenzug als Beruf gesetzlich anerkannt werden. In der Wirtschaftspolitik herrschen Parolen wie „Die Wirtschaft muss dem deutschen Volk dienen“ oder „Der gesamte Grund und Boden ist Eigentum des Volkes“ vor. Die NPD steht für die Wiedereinführung der Todesstrafe „bei wiederholtem Sexual-, Kindes-, Raub- und Massenmord und bei schwersten Fällen des Drogenhandels“ ein. In ihrer Mischung aus Fremdenfeindlichkeit, nationalistischem Gesellschaftsmodell, populistisch-antikapitalistischen Parolen und dem Glauben an autoritäre Führung ist die Programmatik der NPD jener der NSDAP der 1920er - und frühen 30er-Jahre ähnlich. Die NPD fordert die Rückverschiebung der deutsch-polnischen Grenze und die Wiederherstellung der Staatsgrenzen Deutschlands auf dem Stand von Ende 1937. So sollen nach ihrem Willen Schlesien, Ost-Pommern, Ost-Brandenburg und Ostpreußen wieder in das (neu zu schaffende) „Reich“ eingegliedert werden.

 

(Textauszüge aus Wikipedia.de)

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