Impressum

Um Missverständnissen vorzubeugen, empfehlen wir unseren Besuchern, das Impressum genau zu lesen. Texte und Bilder sind entweder Eigentum des Vereines oder aber anders gekennzeichnet. Urheber können im Zweifelsfalle bei uns erfragt werden. Der Vorsitzende heißt Hans-Jürgen Hemmerling.

Postanschrift ist:

Friedensinitiative e.V. Neustadt/Weinstrasse
Maxburgstr. 52
67434 Neustadt
Tel.: (06321) 3 15 83

Registriert beim Amtsgericht Neustadt, VR 1071

Verantwortlich im Sinne des TMG

ist der Vorsitzende

Der Vorstand ist als Inhaltsanbieter für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind die Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für diese fremden Inhalte ist der Vorstand nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs. 2 TDG).

Bei "Links" handelt es sich stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der Vorstand hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen hin zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs auf die Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

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